Beiträge getaggt ‘Start-Up’

Arbeitsverträge mit Softwareentwicklern: Was ist zu beachten?

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Dass das geltende Urheberrecht aus einer vordigitalen Zeit stammt und aktuellen Anforderungen nur schwer gerecht wird, ist mittlerweile jedem bewusst, der das Netz aktiv nutzt und nicht lediglich Informationen konsumiert. Unabhängig davon aber, dass urheberrechtliche Implikationen meist im Zusammenhang mit Tauschbörsen oder unachtsam geteilten Inhalten entstehen, ist es auch anlässlich von Arbeitsverträgen mit Programmierern, Softwareentwicklern und Webentwicklern stetige Quelle rechtlicher Auseinandersetzungen.

Sobald nämlich urheberrechtliche Werke im Arbeitsverhältnis entstehen, ist der Ärger sozusagen mitprogrammiert, wenn nicht klare schriftliche Vereinbarungen getroffen worden sind.

Das liegt zum einen am sog. Urheberpersönlichkeitsrecht, das in §§ 12 ff, 25 Urhebergesetz (UrhG) etwa bestimmt, dass niemand außer dem Urheber darüber zu entscheiden hat, ob und wie das Werk zu veröffentlichen ist oder dass es vor Beeinträchtigungen geschützt ist. Zum anderen obliegt dem Urheber das alleinige Verwertungsrecht, also das Recht zur wirtschaftlichen Verwertung seines Werks, das er durch Einräumung von Nutzungsrechten der wirtschaftlichen Verwertung durch Dritte überlassen kann. Was also muss in Arbeitsverträgen mit Softwarespezialisten enthalten sein? Was ist besonders zu achten?

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LG Bamberg zur Impressumspflicht: Eine Stunde Antwortzeit

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Mit einer nicht ganz neuen Rechtserkenntnis, die dennoch für den Onlinehandel und ganz allgemein impressumspflichtige Websitebetreiber von Interesse sein muss, hat sich das LG Bamberg durch Urteil vom 23.11.2012 (Az.: 1 HK 29/12) hervorgetan.

In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit gab ein Online-Händler in seinem Impressum nur eine E-Mail-Adresse und die postalische Adresse an. Dies genügte dem LG Bamberg wegen eines Verstoßes gegen das Telemediengesetz nicht, denn nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG haben Diensteanbieter auch Angaben darüber zu machen, wie dem Verbraucher „eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen“ möglich ist.

Das Impressum habe jedoch keinen Kommunikationsweg angeboten, „auf welchem innerhalb von 60 Minuten Anfragen eines Verbrauchers beantwortet werden können“. Das LG Bamberg knüpft damit an die Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 16.10.2008, Az.: C-298/07) an.

Darin heißt es, dass die Möglichkeit zur elektronischen Kontaktaufnahme jedenfalls dann schnell sei, wenn die Anfrage binnen 60 Minuten beantwortet würde.
Ob der EuGH diese Zeitspanne als grundsätzlich geltende Obergrenze angesehen hat, die auch an Wochenenden und Feiertagen gelten soll, ist dabei ungeklärt geblieben.

Nach dem Urteil des LG Bamberg ist allen Online-Händlern und generell impressumspflichtigen Websitebetreibern jedoch einmal mehr anzuraten, in ihrem Impressum eine Telefonnummer vorzuhalten oder über ein Kontaktformular eine dem Telemediengesetz und der Rechtsprechung genügende Erreichbarkeit zu gewährleisten, sonst drohen teure Abmahnungen.

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Bring your own device: Whitepaper zum mobilen Arbeiten

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Die Abgrenzung zwischen Arbeits- und Privatleben wird vor dem Hintergrund zunehmender Flexibilisierung immer schwieriger, und auch aus der wachsenden Verbreitung mitarbeitereigener Endgeräte erwächst auf Unternehmerseite die Notwendigkeit, rechtliche Regelungen zu treffen.

Die IHK Köln verweist aus diesem Grund auf ein Whitepaper zu diesem Thema. Lesenswert.

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Jahresrückblick „Internet und Recht“: Die wichtigsten Entscheidungen 2012

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Das Jahr neigt sich nun rasant dem Ende entgegen, und deshalb wird es höchste Zeit, einen letzten Blick zurück zu werfen. Deshalb gibt es heute den ersten Teil einer zweiteiligen Artikelserie mit den wichtigsten Entscheidungen aus 2012 rund um das Thema „Internet und Recht“, kombiniert mit hilfreichen Praxistipps für alle, die sich privat oder beruflich viel im Netz bewegen.

Welche Gerichte haben sich durch Urteile im IT-Recht hervorgetan? Welche Urteile haben neue Pflichten oder Rechte für Anwender, Entwickler und Seitenbetreiber hervorgebracht? Welche Entscheidungen werden die Rechtsprechung im neuen Jahr mutmaßlich beeinflussen? Klicken Sie auf „Weiterlesen“ und erfahren Sie mehr.

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DATENSCHUTZERKLÄRUNG: DAS MAXIMALMUSTER – TEIL 2

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Heute erscheint der zweite Teil des Musters einer Datenschutzerklärung. Trotz aller Sorgfalt kann das Muster weder Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit erheben noch können aus seiner Verwendung Ansprüche hergeleitet werden. Ein Mandatsverhältnis kommt mit dem Abruf des Erklärungsmusters nicht zustande. Beachten Sie bitte, dass Sie sich aus dem Maximalmuster sozusagen die Rosinen herauspicken müssen, also das, was angesichts der konkreten Verwendung personenbezogener Daten auf Ihrer Website passt.

Das Muster können Sie für Ihre Website kostenlos verwenden. Wir bitten lediglich um folgenden Hinweis auf diese Seite: „Datenschutzerklärung von digitalrecht.net„. Benötigen Sie eine individuelle Datenschutzerklärung zum Beispiel für Ihren Onlineshop, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung, ebenso, wenn Sie Hilfe dabei brauchen, eine Datenschutzerklärung für Ihre Bedürfnisse zu implementieren. Rufen Sie uns an oder schreiben Sie einfach eine E-Mail.

Und jetzt zur Datenschutzerklärung. Auf „Weiterlesen“ klicken.

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