Beiträge getaggt ‘Markenrecht’

Cybersquatting: Sex sells. Bald auch mit Ihrem Firmennamen?

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Professor Siegfried Vögele aus Gelting bei München ist ein herzensguter Mann, das sieht man auf den ersten Blick, und gegen sein „DMI Institut für Direktmarketing“, für das er sinnigerweise unter der Domain voegele.de eine Website betreibt, die übrigens, das aber nur ganz nebenbei bemerkt, ein wenig aufgefrischt gehört, dürfte überhaupt gar nichts sprechen. Topseriös, überhaupt gar keine Frage, nicht im Mindesten.

Umso mehr aus allen Wolken würde Professor Vögele daher vermutlich fallen, wenn jemand seinen Nachnamen im Imperativ Präsens aktiv auffassen würde, sich dessen um die TLD .xxx ergänzt bediente und eine Website mit fragwürdigem und konkret kopulationsanweisungsbezogenem Inhalt anböte.

Genau das könnte Professor Vögele aber demnächst widerfahren. Gerade die sogenannte Adult-Content-Industrie hat das Wachstum des Internets maßgeblich befördert, einen eigenen Namensraum gab es für sie bislang jedoch nicht. Dies wird sich alsbald ändern:

Der Start des neuen Internetdomain-Systems für Anbieter pornographischer Websites rückt nämlich näher. Ab 06.12.2011 wird es gleichsam für jedermann möglich sein, Domains mit der neuen TLD .xxx zu registrieren. Die Registrierung findet wie üblich in mehreren Phasen statt:

Markenrecht: Schutzfähigkeit eines Zeichens aus mehreren Bestandteilen

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Analog, Digital.

Wieder einen interessanten Fall hatte dieser Tage das Bundespatentgericht zu verhandeln (BPatG, 28 W (pat) 581/10 vom 30.03.2011): Es ging um die markenrechtliche „Schutzfähigkeit eines Zeichens aus mehreren Bestandteilen“, also eines Begriffs, der aus mehreren Wörtern besteht. Ganz konkret: Dry Speed. Wieder einmal also ein englischer Begriff aus mehreren Bestandteilen, der auf seine markenrechtliche Unterscheidungskraft untersucht wird. Im Gegensatz zu Begriffen wie Matchwear, Serverline, Men at Work oder Stagehands ist diese im Falle von „Dry Speed“ aber gegeben.

Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes habe zu unrecht die Anmeldung der Wortmarke „Dry Speed“ für Elektrowerkzeuge und handbetätigte Werkzeuge wegen fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen, hat das BPatG entschieden. Bei dem Begriff „Dry Speed“ handle es sich um ein lexikalisch nicht nachweisbares Wort der englischen Sprache, das gerade nicht den gebräuchlichen Fachbegriff für „Trockenbohrer“ darstelle. Die inländischen Verkehrskreise hätten somit keinerlei konkrete Veranlassung, der Wortfolge „Dry Speed“ den von der Markenstelle angenommenen, beschreibenden Sinngehalt zuzuordnen, hatte die Antragstellerin argumentiert. Das BPatG hat ihr mit einer lesenswerten Begründung Recht gegeben:

Mein Markenrecht: Von Aufbauhelfern, Bühnen und Händen

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Bevor Sie weiterlesen, sage ich es Ihnen lieber gleich: Dieser Beitrag hat im wesentlichen glossarischen Charakter. Wenn Ihnen das zu populär geschrieben sein sollte, darf ich mich höflich dafür entschuldigen*, aber mir liegt das jetzt einfach auf der Zunge. Man lernt nämlich nie aus, oder wussten Sie, dass „Stagehand“ die branchenübliche Bezeichnung für Aufbauhelfer, Abbauhelfer und Bühnenhelfer ist? Nein? Dann haben Sie mit der Eventbranche nichts am Hut, was aber nicht schlimm ist.

Sodenn: Stagehands bauen Konzertbühnen, Bühnenpodeste, Kulissen und Dekorationen für Events auf und wieder ab. Stagehands sorgen für Bestuhlung und kümmern sich zusammen mit den Veranstaltungstechnikern um Licht, Bild, Ton, Lautsprecher und Verstärker. Stagehands nehmen Sicherungstätigkeiten wahr, Stagehands stellen Absperrgitter auf, be- und entladen Transportfahrtzeuge und legen Bodenbeläge in Hallen aus, ohne dass der Tätigkeitsbereich der Stagehands damit abschließend skizziert wäre. Also all diejenigen, die es nach dem Motto „Viele Hände, schnelles Ende“ erst ermöglichen, dass die ganze Infrastruktur steht, die man als Konzertbesucher als ebenso selbstverständlich hinnimmt wie auf Messen oder Industrie-Events.

Jetzt stellen Sie sich bitte vor: Sie kommen auf die Idee, Markenschutz für den Begriff „Stagehands“ zu beantragen, sagen wir, weil Sie ein Unternehmen betreiben, das Veranstaltern solcher Messen oder Events organisatorisch unter die Arme greift, indem es all die fleißigen Hände vermittelt oder sonstwie bereitstellt und außerdem die nötige Technik vermietet. Ob das gelingen würde, fragen Sie? Als fleißiger Leser juristischer Blogs oder aus sonst einem Grund wissen Sie, dass der zentrale Begriff die sogenannte Unterscheidbarkeit ist, wenn es darum geht, die Schutzfähigkeit einer Wortmarke zu prüfen. Und für diejenigen, die begrifflich eines Updates bedürfen, nähern wir uns doch der Sache am besten mit dem BGH und seinen vielbeachteten Ausführungen zum Thema Schutzfähigkeit der beanspruchten Wortmarke „FUSSBALL WM 2006“ (I ZB 96/05; hier geht es zum Volltext und weiterführenden Informationen):

Fremdes Logo auf der Website: Erlaubt oder nicht?

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Webdesign ist gerade ein recht spannendes Thema, weil die Branche drauf reagieren muss, dass das Netz jeden Tag mobiler wird und Content auf dem Desktop ebenso aufgerufen wird wie unterwegs mit dem Smartphone oder dem Tablet. Zeitgemäßes Webdesign bedeutet daher, bei der Konzeption von Beginn an die verschiedenen Devices zu berücksichtigen, inklusive der Möglichkeit horizontaler wie vertikaler Darstellung natürlich.

Als Folge des sich verändernden Konsumverhaltens, aber auch wegen der Ergebnisvorschau, die Google & Co. seit einiger Zeit anbieten, haben sich großdimensionierte Header, Footer, Logos und Überschriften ebenso herausgebildet wie ein von Icons und Thumbnails dominiertes Erscheinungsbild anstatt womöglich tief verzweigter Menüstrukturen. Weniger Text, mehr Bilder, die man einfach mit dem Finger antippen kann, auch auf einem verhältnismäßig kleinen Smartphonedisplay. Websites werden intuitiver und einfacher. Funktionalität für das Touch-Screen-Zeitalter steht im Vordergrund aktuellen Webdesigns.

Da bietet es sich an, soweit man das will, etwa Referenzkunden oder Geschäftspartner nicht lediglich zu benennen, sondern zur besseren Veranschaulichung und als Eyecatcher deren Logos auf der eigenen Seite zu platzieren. Manche Unternehmen bieten ihre Logos zum Download an, und das nicht nur zu Pressezwecken. Aber wie ist das bei Unternehmen, die das nicht tun: Darf deren Logo verwendet werden?

Ausziehen, anziehen, umziehen: Gehört das zur Arbeitszeit?

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Analog.

Eine bekannte IT-Beraterin vertreibt sich abends ein bis zwei mal die Woche die Zeit und jobbt in einem Stuttgarter Theater an der Bar. Diese Nebentätigkeit trage ungemein zu ihrer Ausgeglichenheit bei, sagt sie. In dem Theater muss sie sich immer umziehen. Schwarze Hose, schwarze Schuhe, schwarze Bluse und schwarze Schürze sind vorgeschrieben, davon Bluse und Schürze mit eingesticktem Logo des Barbetriebs. „Gehört das Umziehen zur Arbeitszeit oder muss ich entsprechend früher kommen?“.