Beiträge getaggt ‘Internet’

Online einkaufen: Wann kommt ein Vertrag zustande?

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Eigentlich ist es ganz einfach, aber immer wieder wird man danach gefragt: Egal ob online oder offline, ein Vertrag kommt immer dann zustande, wenn zwei übereinstimmende Willenserklärungen in Form von Angebot und Annahme aufeinander treffen. Diese Schuhe zu jenem Preis zum Beispiel. Beim Onlinekauf allerdings wird die Warenpräsentation auf der Website ebenso wie etwa ein Ladenschaufenster in der City nicht als Angebot angesehen, sondern vielmehr als Aufforderung, ein Angebot abzugeben – eine sog. invitatio ad offerendum, diesen Begriff haben Sie vielleicht schon einmal gehört. Wie erfolgt dann die Annahme des Angebots?

Notiz für Nathalie (aus dem Leben einer Rechtsreferendarin). Störerhaftung – wie kann einer Freitag nachmittags so gestört sein?

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Freitag, 29.10.2010, 16.43 Uhr.

Nachricht vom Chef per Sprachmail erhalten:

 

„Nathalie, die Stabilität des Mobilfunknetzes hier im Zug ist nur völlig unzureichend! Naja, egal, lass uns das so machen, dass ich Dir den ganzen Kram und was mir so dabei durch den Kopf geht, in eine Sprachnotiz reinplappere, und Du arbeitest das dann wie gewohnt in einen Beitrag um, in geschliffenen Worten und mit allem, was so dazugehört, Fundstellen, Literaturnachweis und alles das…

 

Um was geht’s nochmal heute? Ach ja, Störerhaftung, merkwürdiges Wort, nicht wahr?! Ständig liest man darüber, dass irgendjemand für irgendetwas als Störer haftet. Google unterlag letzthin vor dem LG Hamburg, weil ein persönlichkeitsrechtsverletzendes Video nicht rechtzeitg, unverzüglich nach Kenntnis, wie man so schön sagt und wie Du natürlich auch weißt, Nathalie, das bleibe hier sicher nicht unerwähnt, äh – entfernt wurde. Die Denic haftet bei offensichtlicher Namensverletzung als Störer. Wer sein W-Lan nicht verschlüsselt und nicht zum Beispiel zufällig im Urlaub war, haftet als Störer (Natalie, bitte dazu die Aktenzeichen und Fundstellen).

 

Was ist das denn überhaupt, ein Störer? Man könnte vielleicht so sagen: Der Störer ist die Person, die rechtlich dafür einstehen muss, dass ein Tun, Unterlassen oder Zustand aus seinem Verantwortungsbereich

Abpfiff: Müssen die Hartplatzhelden vom Platz?

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Analog, Digital.

Es sieht ganz gut aus für die Hartplatzhelden, ist auf Twitter unter Berufung auf nicht näher benannte Insider zu lesen. Hintergrund: Heute stehen sich vor dem BGH zwei ungleiche Helden gegenüber, auf der einen Seite der Württembergische Fußballverband, auf der anderen hartplatzhelden.de. Youtube für Ameuteurfußballvideos sozusagen.

Wem gehört der Fußball? Als Organisator des Spielbetriebs sei er Inhaber aller Bildrechte in seinem Bereich, meint der Württembergische Fußballverband; hartplatzhelden.de würde demnach fremde Leistungen abgreifen. Der Fußball würde nicht den Verbänden gehören, sondern denjenigen, die ihn spielen, meint hingegen Oliver Fritsch, Initiator der Website.

Wie auch immer der BGH entscheidet, das Urteil wird Auswirkungen für die Beurteilung der rechtlichen Grauzone „Videos im Internet“ haben. Sollte sich der Württembergische Fußballverband durchsetzen, dürfte es künftig schwierig werden, ohne Verbandserlaubnis auch nur Spiele der D-Jugend auf YouTube hochladen. Hartplatzhelden gäbe es dann wohl nicht mehr.