Oft gefragt, kurz geantwortet: Sind Schrifttypen urheberrechtlich geschützt?

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Jeder nutzt automatisch und wie beiläufig verschiedene Schriften, am Arbeitsplatz und privat, ganz als ob sie eine Art allgemeines Kulturgut wären. Dabei ist es recht aufwendig und kostspielig, eine neue Schrifttype zu entwickeln. Und die verwendete Schrifttype sagt etwas aus, ganz egal, wo sie verwendet wird, egal, ob es sich um ein Logo handelt, eine Zeitung oder eine Website oder eine Visitenkarte. Die Schrifttype ist individueller Ausdruck zum einen und ruft zum anderen im Adressaten bestimmte Vorstellungen hervor. Irgendwo war vor kurzem einmal die Nachricht zu lesen, dass als kompetenter eingeschätzt wird, wer in Times New Roman schreibt.

Wenn Schrifttypen solcherlei Bedeutung zukommt, sind sie dann auch urheberrechtlich oder in sonstiger Weise geschützt?

Was den urheberrechtlichen Schutz betrifft, kann man sagen: Theoretisch ja, praktisch jedoch kaum. Grundsätzlich kommt zwar, genauso wie für jede andere Gestaltung auch, ein solcher Schutz in Betracht. Wie auch sonst immer gilt es aber, eine bestimmte Hürde zu überspringen: Die Schöpfungshöhe. Ob sie erreicht wird, hängt von der Individualität ab. Das dürfte bei sog. Brotschriften (Gebrauchsschriften) kaum je der Fall sein, kommt bei Zierschriften wegen ihres dekorativen Charakters aber in Betracht.

Grundsätzlich ist urheberrechtlicher Schutz also möglich, es kommt jedoch auf die Gestaltung im Einzelfall an. Der BGH hat das sehr schön folgendermaßen formuliert (Urteil vom 30. Mai 1958, I ZR 21/57, BGHZ 27, 351 (Candida)):

Auch für den gewöhnlichen Gebrauch bestimmte Schriften (sog. Brotschriften) können Kunstschutz genießen. Maßgebend für die Beurteilung, ob eine Gebrauchsschrift ein Kunstwerk darstellt, sind jedoch nicht die besonderen ästhetischen Feinheiten der Schrift, die allein ein geschulter Schriftenfachkenner herauszufühlen in der Lage ist, sondern der ästhetische Eindruck, den die Schrift bei einem Vergleich ihres Gesamtbildes mit vorbekannten Schriften dem mit Kunstdingen vertrauten und für den Anruf der Kunst empfänglichen Laien vermittelt.“

Ein Schutz nach dem DesignG, das bis vor kurzem noch Geschmacksmustergesetz hieß, kommt für Schrifttypen viel eher in Betracht. Hier gilt es nämlich eine niedrigere Hürde als die beim Urheberrecht zu überspringen, nämlich die der Eigenart. Eigenartig soll ein Design nämlich nicht aufgrund der persönlichen Leistung seines Schöpfers sein, sondern sich schon aus einem objektiven Vergleich mit früheren Mustern ergeben. Lässt sie sich davon unterscheiden, ist die Schrift neu.

Auf Ebene der Europäischen Union ist im designschutzrechtlichen Zusammenhang sogar an ein nicht eingetragenes Geschmacksmuster zu denken; dieses entsteht auf drei Jahre begrenzt ohne Anmeldung. Der Schutz gegen Nachahmungen entsteht, sobald das Muster gegenüber der Öffentlichkeit offenbart wurde. Offenbart wird es durch ausstellen, anbieten oder durch Veröffentlichung in sonstiger Weise. Wie bei allen prüfungslosen Schutzrechten trägt allerdings der Rechteinhaber die Beweislast dafür, dass das Muster tatsächlich die Schutzvoraussetzungen erfüllt. Unabhängige Parallelschöpfungen in Unkenntnis des geschützten Designs sind vom Schutzumfang nicht umfasst. Wer eine Schrifttype schützen will, muss der Vollständigkeit wegen im designschutzrechtlichen Zusammenhang auch an eine Eintragung nach dem Haager Abkommen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) denken.

Schließlich kommt auch ein markenrechtlicher Schutz grundsätzlich in Betracht, führt aber nicht allzu weit. Denn geschützt wäre im Fall der in diesem Zusammenhang einzig denkbaren Wort-/Bildmarke lediglich der Wortbestandteil im Schrifttyp der begehrten Marke, die Schriftart selbst, also das Design, jedoch nicht.

Solange Schrifttypen also nicht urheberrechtlichen Schutz genießen oder über ein Geschmacksmuster geschützt sind, genießen sie keinen Schutz und sind daher frei nutzbar. Warum die Bezeichnung „Schrifttype“ die richtige ist und „Font“ im Grunde nicht, dass aber mittlerweile beide Bezeichnungen synonym verwendet werden dürfen, erfahren Sie übrigens hier.

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