Urheberrecht an (digitalen) Texten: Kafka und die Schöpfungshöhe

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Versetzen Sie sich bitte kurz gedanklich in die Zukunft, setzen Sie sich im Geiste über die Physik hinweg und stellen Sie sich vor, dass es ein Gerät gibt, mit dem Sie jeden Gegenstand kopieren können, nennen wir es vielleicht Materieduplikator. In dieser Zukunft könnte ein Nachfahre Franz Kafkas den Segen eines solchen Gadgets vielleicht wie folgt erleben:

„Der Nachbar habe wohl außerordentlichen Gefallen an der Wohnungseinrichtung des G. gefunden, dachte dieser als er den Nachbarn besuchte. Eine andere Erklärung fand er nicht dafür, dass der Nachbar sie während seiner Abwesenheit, den Umstand ausnutzend, dass der Zugang zu seiner Wohnung leichtfertig unverschlossen geblieben ist, gleichsam im Original in dessen Wohnung, deren Aufteilung mit der des G. identisch war, hineinkopiert hatte.“

Was wie zukünftige Kafka-Paranoia klingt, passiert im Rahmen des heute technisch Möglichen jetzt schon jeden Tag. Genauso wie all die schönen Möbelstücke und Accessoires, die G. in so mühevoller Kleinarbeit zu einem innenarchitektonischen Kleinod zusammenkomponiert hat, vom Nachbar in die eigene Wohnung herüberkopiert werden, kann Ihnen das mit Ihrer Website, Ihrer virtuellen guten Stube, passieren: Jemand besucht Sie, sieht sich um, findet vielleicht Gefallen an dem einen oder anderen Text und verfällt der technischen Versuchung. Markieren hier, klicken dort, einfügen da, und schon befindet sich Ihr Text nicht mehr ausschließlich auf Ihrer Website. Da stellt sich die Frage: Muss man den unberechtigten Eigentumstransfer kafkaesk hinnehmen?

Von Juristen gibt es auch auf unzweideutig gestellte Fragen meist ein Jein, das sich in ein Es-kommt-darauf-an hüllt. Das hat erstens den Vorteil, dass man kurz durchatmen und sortieren kann, was man alles zum Thema weiß, bevor man antwortet, wenn einem schon so eindeutige Fragen gestellt werden, bei denen man sich gefälligst festlegen soll, und zweitens stimmt es zumeist. Ein eindeutiges Ja oder Nein gibt es nun einmal nur selten, wenn Recht auf unbestimmte Rechtsbegriffe zurückgreift, die definiert und ausgelegt werden müssen.

In diesem Fall lautet der maßgebliche unbestimmte Rechtsbegriff „Schöpfungshöhe“, verbirgt sich in § 2 Abs. 2 UrhG und legt die Mindestgrenze der inhaltlichen Qualität und Originalität fest, die zur Begründung des urheberrechtlichen Werkschutzes erforderlich ist. Besser als das vielfach gescholtene Landgericht Köln kann man diese Mindestgrenze kaum in Sprache fassen (28 O 396 / 09, hier gibt es den Volltext):

„Der urheberrechtliche Schutz ergibt sich aus der Verwendung der Sprache, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG. Die Sprachgestaltung von Webseiten ist hiernach geschützt, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe vorliegt (LG Köln, 20.06.2007 – 28 O 798/04, MMR 2008, 64 ff). Für die Schutzfähigkeit der auf einer Webseite verwendeten Texte bzw. Textpassagen gelten dabei die allgemeinen Grundsätze: Es kommt für die Schutzfähigkeit sowohl auf Art und Umfang des Textes an; ist der Stoff des Sprachwerks frei erfunden, so erlangt es eher Urheberschutz als solche Texte, bei denen der Stoff durch organisatorische Zwecke oder wissenschaftliche und andere Themen vorgegeben ist, denn dort fehlt der im fraglichen wissenschaftlichen oder sonstigen Fachbereich üblichen Ausdrucksweise vielfach die urheberrechtsschutzfähige eigenschöpferische Prägung (LG Köln, 20.06.2007 a. a. O. unter Verweis auf BGH, 29.03.1984 – I ZR 32/82, MDR 1984, 1001 f). Je länger ein Text ist, desto größer ist der ihm zu Grunde liegende Spielraum für eine individuelle Wortwahl und Gedankenführung (Dreier/Schulze, UrhG, 3. Auflage 2008, § 2 RN 83). Ein längerer Text ist daher eher schutzfähig als ein kurzer Slogan. Wenn der Slogan ein Werbetext ist, bleibt er schutzlos, soweit er nicht über die üblichen Anpreisungen und den werbemäßigen Imperativ hinausgeht, es sei denn er ist bildhaft und fantasievoll in der Sprachauswahl (Dreier/Schulze, a. a. O., RN 106). Bei längeren Werbetexten vergrößert sich der Gestaltungsspielraum, so dass hier Urheberrechtsschutz eher in Betracht kommt, da der Text dann in seiner optischen und sprachlichen Gestaltung oftmals individuell ausgeprägt ist, weil ein größerer Gestaltungsspielraum besteht (Dreier/Schulze, a. a. O., RN 33 und 108).

Vielfach liegt gerade die Individualität eines Webseitentextes in seiner Art der Sammlung, Einteilung und Anordnung (Dreier/Schulze, a. a. O., RN 84, 101 m. w. N. aus der Rspr.). Für Webseiten gilt deshalb zudem, dass die Individualität des Textes gerade auch in der technischen Realisierung der Gestaltung liegen kann, wenn der Webdesigner die Internetseite durch gezielte Verwendung von Sprache so optimiert, dass sie bei der Eingabe von Alltagsbegriffen in eine Suchmaschine unter den ersten Suchergebnissen erscheint (OLG Rostock, 27.06.2007 – 2 W 12/07, CR 2007, 737 f).“

Handelt es sich also um einen Text mit Werbecharakter, ist eine hinreichend hohe Schöpfung eher anzunehmen als bei Texten mit technischem oder wissenschaftlichen Hintergrund wie Bedienungsanleitungen, technische Beschreibungen oder anwaltliche Schriftsätze. Und je länger ein Text ist, desto eher ist er schutzfähig, erst recht, wenn er suchmaschinenoptimiert verfasst wurde.

Das ist doch eine ziemlich eindeutige Aussage, die das Gericht getroffen hat, werden Sie vielleicht sagen, aber das ist nur die halbe Wahrheit. Denn es heißt ja: Zwei Juristen, drei Meinungen, das gilt auch für Gerichte, und so beurteilen andere Gerichte die Rechtsfrage nach der erforderlichen Schöpfungshöhe anders, legen andere Maßstäbe an, auch weil die Sachverhalte immer mindestens geringfügig divergieren. Klicken Sie sich z.B. bei Telemedicus durch die einschlägigen Entscheidungen. Und wenn Sie mögen, lesen Sie auch bei Kollegen Carsten Ulbricht auf rechtzweinull.de den sehr guten und übersichtlich gegliederten Beitrag zum Thema. Er geht auch kurz auf die in diesem Zusammenhang aus schadensersatzrechtlicher Sicht spannende Frage der Benachteiligung von double content durch Google ein.

Was das jetzt alles für Sie heißt, wenn Sie Texte verfassen? Bemühen Sie sich. Achten Sie auf Individualität in Inhalt, Gliederung und Ausdruck, investieren Sie kreatives Denken, Fantasie und Gestaltungskraft in den Text, damit er sich von anderen Texten zum Thema unterscheidet und schreiben Sie ihn, wo immer das geht, suchmaschinenoptimiert. Und dann: Können Sie, wenn Sie mögen, mit der ganzen Kraft des Rechts zuschlagen: Unterlassung, Auskunftserteilung, Schadensersatz, Kostenerstattung, DMCA-Beschwerde.

Also lautet die Antwort auf die eingangs gestellte Frage im Grunde, und Sie merken, wie der Jurist jetzt wieder abschwächt, nein, man muss den digitalen Textklau nicht kafkaesk erdulden; es kommt aber sehr auf den konkreten Text an.

Und wie kommt G. aus der Nummer heraus? Vielleicht so: „Seinem glücklosen Freund den Übermut des Nachbarn vermeldend, entschloss sich G., gegen diesen ein Urteil zu erwirken. ,Ich habe, G., aus wahrer Bewunderung für die Eigenständigkeit deiner Möblierung gehandelt‘, hörte er den Nachbarn durch die Zimmerdecke um Gnade rufen. G. sah durch das Fenster, wie draußen vor der Haustür ein Juristenchor schief kanoniert.“

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