Online einkaufen: Wann kommt ein Vertrag zustande?

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Eigentlich ist es ganz einfach, aber immer wieder wird man danach gefragt: Egal ob online oder offline, ein Vertrag kommt immer dann zustande, wenn zwei übereinstimmende Willenserklärungen in Form von Angebot und Annahme aufeinander treffen. Diese Schuhe zu jenem Preis zum Beispiel. Beim Onlinekauf allerdings wird die Warenpräsentation auf der Website ebenso wie etwa ein Ladenschaufenster in der City nicht als Angebot angesehen, sondern vielmehr als Aufforderung, ein Angebot abzugeben – eine sog. invitatio ad offerendum, diesen Begriff haben Sie vielleicht schon einmal gehört. Wie erfolgt dann die Annahme des Angebots?

 

Zunächst also gibt der Kunde seinerseits durch die Bestellung gibt ein Angebot zum Vertragsschluss ab, das der Händler annehmen kann oder auch nicht. Die Annahme erfolgt meist durch entsprechende E-Mail-Erklärung oder durch Übersendung der bestellten Ware. Aber Vorsicht: Viele Onlineshops verwenden Klauseln in ihren AGB wie etwa: „Bestellungen nehmen wir wahlweise durch schriftliche Auftragsbestätigung mittels E-Mail, Brief oder Fax oder durch Übersendung der bestellten Ware an“. Solche Formulierungen sind jedoch wettbewerbswidrig, weil sie dem Händler dar Recht einräumen würde, quasi zu jedem beliebigen Zeitpunkt das Vertragsangebot des Kunden noch annehmen zu können (LG Leipzig, 8 O 1799/0 vom 04.02.2010).

 

In der Praxis dürfte es am sinnvollsten sein, zunächst in einer automatisch generierten E-Mail die Bestellung, zu bestätigen und dem Kunden die AGB nebst Widerrufsbelehrung als Anhang auszuhändigen. Erst anschließend sollte in einer zweiten E-Mail die Annahme des vertragsangebots erfolgen.

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